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Gesamtverantwortung

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel
 

Projektleitung

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Pressestelle – Büro des Bürgermeisters
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel
Tel:  (06101) 602-201
Fax: (06101) 602-353
 
 

Internetauftritt der Stadt Bad Vilbel

Dieser Dienst wird von der Stadt Bad Vilbel kostenlos angeboten. Die Stadt behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern und in Teilen gebührenpflichtig anzubieten. Dieser Dienst bietet Ihnen auch Informationen und Dienste anderer Anbieter, für deren Inhalt die Stadt nicht verantwortlich ist und für deren Nutzung eigene Bedingungen der Anbieter gelten können. Der Dienst der Stadt Bad Vilbel veröffentlicht auch gewerbliche Informationen und Werbung von Unternehmen.
 

Copyright

Die in unserem Dienst wiedergegebenen Texte, Bilder und audiovisuellen Inhalte sowie das Layout und Design des Dienstes sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige Zustimmung der Stadt bzw. der Rechteinhaber nicht zu anderen als rein privaten Zwecken verwendet werden. Insbesondere ist eine öffentliche Wiedergabe oder Veränderung der Inhalte unzulässig. Einzelne Inhalte können spezielle Urheberrechtsvermerke enthalten, die zu beachten sind. Die redaktionelle Verantwortung für die von der Stadt Bad Vilbel eingestellten Inhalte liegt bei den jeweils zuständigen Ämtern.

 

Versenden von E-Mails soweit die Stadt Bad Vilbel im Rahmen des Dienstes ausdrücklich die Möglichkeit bietet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber der Stadt auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten. Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Stadt können nur dann elektronisch abgegeben werden, wenn die Stadt im Einzelfall ausdrücklich diese Möglichkeit eröffnet. Zur Abgabe der Erklärung ist das vorgegebene Verfahren oder die vorgegebene E-Mail Adresse zu verwenden.

Einsenden von Inhalten sofern der Stadt Inhalte zur Einstellung in den Dienst zur Verfügung gestellt werden, gilt folgendes: Die Stadt behält sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gekürzt oder in sonst veränderter Form in den Dienst einzustellen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Wenn Sie Inhalte für diesen Dienst bereitstellen, dürfen diese nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind vom Einsender auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Falls Sie nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der von Ihnen bereitgestellten Inhalte erkennen, informieren Sie uns bitte unverzüglich. Durch die Einsendung von Inhalten wird der Stadt das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über anderen Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen. Sie halten die Stadt von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten erhoben werden. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung sind Sie verpflichtet, die Stadt bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen. Bei bad-vilbel.de darf weder direkt noch indirekt Werbung verbreitet werden. Werbung ist nur zulässig, wenn mit der Stadt eine gesonderte Vereinbarung hierüber besteht. Ein Anspruch auf Abschluss einer solchen Vereinbarung besteht nicht. Werbung politischer Parteien oder von Organisationen, deren Ziele mit der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen, wird nicht entgegen genommen.
Die Stadt behält sich vor, überlassene Inhalte zu entfernen, wenn den vorstehenden Regelungen nicht nachgekommen wird und den betreffenden Nutzer von interaktiven Diensten auszuschließen.

Formulare Für den Download von Dokumenten und von Formularen benötigen Sie zur Darstellung i.d.R. den „Adobe Reader“, der kostenfrei als Download verfügbar ist.
 
Wir möchten Ihnen lästige Wege ersparen und bieten Ihnen deshalb mehrere komfortable Möglichkeiten an, Formulare an uns zu übermitteln.

PDF-Formulare Formulare haben wir für Sie im systemunabhängigen Format .pdf aufbereitet. Beim Aufruf der Formulare verfahren Sie bitte wie folgt:

  • Wenn der Adobe Reader installiert ist, klicken Sie auf das gewünschte Formular.
  • Die meisten PDF-Dokumente sind „interaktiv“, d.h. Sie können Sie am Bildschirm ausfüllen. Dies gilt nicht für die Formulare, die uns vom Wetteraukreis zur Verfügung gestellt wurden.
  • Die einzelnen Felder sind durch Mausklick oder durch die Tabulatortaste erreichbar.
  • Ankreuzfelder werden durch Mausklick aktiviert oder deaktiviert.
  • Der Ausdruck erfolgt über den Druckbutton im Adobe Reader.
  • Nach dem Ausdruck muss das Formular noch von Ihnen unterschrieben werden! Übersenden Sie das ausgefüllte und von Ihnen unterschriebene Formular dann bitte per Post an das zuständige Amt oder geben es dort persönlich ab.
  • Bitte beachten Sie, dass die in den Formularen eingegebenen Daten mit dem Adobe Reader nicht gespeichert werden können. Wenn Sie eine Kopie für Ihre Unterlagen behalten wollen, benötigen Sie hierfür die Vollversion des genannten Produktes oder drucken Sie das ausgefüllte Formular aus.

Gewährleistungs- /Haftungsregelung Das Angebot des Dienstes der Stadt Bad Vilbel steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen. Bei der Fülle der zu verarbeitenden Informationen sind trotz sorgfältiger Bearbeitung Fehler oder Unvollständigkeiten nicht zu vermeiden. Für die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes abrufbaren Informationen wird deshalb keine Haftung / Gewährleistung übernommen. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der in diesem Dienst veröffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen.
Die Stadt Bad Vilbel übernimmt auch keine Haftung für fremde Inhalte und distanziert sich von allen Inhalten, auf die durch Links oder andere technische Verweise innerhalb des Dienstes Bezug genommen wird. Die Stadt ist nicht Urheber solcher Inhalte. Die Inbezugnahme durch Links ist auch nicht Ausdruck einer bestimmten Meinung der Stadt zu diesen Inhalten; insbesondere werden solche Inhalte nicht zu eigen gemacht oder gebilligt. Bitte beachten Sie auch, dass die Stadt Bad Vilbel die unter den Links oder technischen Verweisen erreichbaren Inhalte nicht ständig prüfen kann. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte außerhalb des Dienstes erfolgt auf eigene Verantwortung.
Für fremde Inhalte, die über den Dienst der Stadt Bad Vilbel angeboten werden, ist die Stadt allenfalls dann verantwortlich, wenn ihr rechtswidrige oder strafbare Inhalte positiv bekannt sind und sie diese nicht sperrt oder löscht, obwohl es ihr technisch möglich und zumutbar wäre. Für Hinweise auf entsprechende Inhalte ist die Stadt stets dankbar.
Im Übrigen besteht eine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung des Dienstes der Stadt Bad Vilbel entstehen, nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht (Kardinalpflicht) oder falls eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Dies gilt auch, soweit Erfüllungsgehilfen eingesetzt wurden. Für unvorhersehbare und vertragsuntypische Schäden wird nicht gehaftet.

Datenschutz Personenbezogene Daten werden bei der Nutzung des Dienstes nach den Bestimmungen datenschutzrechtlicher Vorschriften erhoben und genutzt. Maßgebliche Rechtsgrundlage ist das Telemediengesetz. Soweit personenbezogene Daten im Rahmen von Fachanwendungen städtischer Fachbereiche erhoben, verarbeitet und genutzt werden, gelten die jeweiligen spezialgesetzlichen Regelungen (z.B. Hessisches Meldegesetz, Sozialgesetzbuch) und / oder das Hessische Datenschutzgesetz. Übermittelte personenbezogene Daten werden nur solange gespeichert, wie dies für die Nutzung des jeweiligen Dienstes erforderlich ist.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten außerhalb des Dienstes erfolgt nur, soweit dies für die Erfüllung der in die Zuständigkeit der Stadt fallenden Aufgaben erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Eine Weitergabe der Daten an nicht-öffentliche Stellen erfolgt nicht. Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte die von Ihnen übermittelten Daten abfangen oder verändern. Von daher sollte in Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.
Der Dienst der Stadt Bad Vilbel bietet Ihnen auch Zugang zu Informationen und Diensten anderer Anbieter, die im Rahmen ihrer Angebote personenbezogene Daten von Ihnen erheben. Bitte beachten Sie, dass die Stadt für die Verarbeitung und Nutzung dieser Daten nicht verantwortlich ist und eigene Bedingungen der Anbieter gelten können.
 
Datenschutzbeauftragter Stadt Bad Vilbel: Michael Geh
Tel:  (06101) 602-345
Fax: (06101) 6951
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Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie auch beim Hessischen Datenschutzbeauftragten.
 
Geschlechterbezeichnung Um die Lesbarkeit der Informationen zu erleichtern, kann bei Personenbezeichnungen die männliche Form verwandt werden. Es sind jedoch jeweils männliche und weibliche Personen gemeint.